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Meldung einer Copyright-Verletzung an Cognism

Digital Millennium Copyright Act

Die Cognism GmbH (einschließlich ihrer Tochter- und Schwestergesellschaften (gemeinsam „Cognism“)) achtet das geistige Eigentum anderer. Für den Fall, dass ein Urheberrechtsinhaber der Auffassung sein sollte, sein urheberrechtlich geschützter Inhalt werde ohne entsprechende Befugnis auf der Webseite media-server.com (die "Webseite") wiedergegeben und/oder anderweitig zur Verfügung gestellt, steht es diesem gemäß dem Digital Millennium Copyright Act (DMCA) zu, ein „Notice-and-Takedown“-Verfahren einzuleiten, um den besagten Inhalt entfernen zu lassen.

Im Folgenden bieten wir Ihnen einen Überblick über den Ablauf eines DMCA „Notice-and- Takedown“-Verfahrens:

  1. Sollte ein Urheberrechtsinhaber der Auffassung sein, dass auf der Webseite ein Inhalt angezeigt wird, der gegen sein Urheberrecht verstößt, so hat er die Möglichkeit, Cognism eine entsprechende Meldung über behauptete Urheberrechtsverletzung zukommen zu lassen.
  2. Sofern diese Meldung wirksam ist, wird Cognism (i) den entsprechenden Inhalt umgehend entfernen; sowie (ii) postwendend dem Verantwortlichen des besagten Inhalts die Meldung über die behauptete Urheberrechtsverletzung zukommen lassen und ihm mitteilen, dass besagter Inhalt entfernt wurde.
  3. Für den Fall, dass der Verantwortliche des Inhalts der Auffassung sein sollte, dass die Meldung über Urheberrechtsverletzung (infolge eines Irrtums oder einer falschen Identifikation) zu Unrecht eingereicht wurde, steht es ihm zu, Cognism eine Gegendarstellung zukommen zu lassen.
  4. Sollte Cognism daraufhin eine wirksame Gegendarstellung erhalten, wird Cognism dem Urheberrechtsinhaber einen Wiederherstellungsbescheid zukommen lassen, der ihn darüber informiert, dass der entfernte Inhalt innerhalb von nicht weniger als zehn (10) und nicht mehr als vierzehn (14) Werktagen wiederhergestellt werden wird; es sei denn, Cognism erhält zuvor eine Mitteilung, dass von Seiten des Urheberrechtsinhabers ein Verfahren hinsichtlich des besagten Inhalts einleitet wurde.

Voraussetzung für eine wirksame Meldung behaupteter Urheberrechtsverletzung oder für eine wirksame Gegendarstellung ist, dass diese jeweils bestimmte Informationen beinhalten; zusätzlich müssen sie der hierfür zuständigen Person zugestellt werden (Cognisms zuständigem „Sachbeauftragten”). Informationen bezüglich der Meldung einer behaupteten Urheberrechtsverletzung, einer Gegendarstellung sowie die Kontaktdaten unseres hierfür zuständigen Sachbeauftragten finden Sie im Folgenden.

Gemäß 17 U.S.C. § 512(f) kann eine Meldung behaupteter Urheberrechtsverletzung oder eine Gegendarstellung derselben, die wissentlich auf wesentlich falschen Angaben des Sachverhalts beruht, den Austellenden einer solchen Meldung schadensersatzpflichtig werden lassen. Dies beinhaltet anfallende Kosten, sowie Anwaltskosten.


Voraussetzungen für eine wirksame Meldung behaupteter Urheberrechtsverletzung

Damit Ihre Meldung einer behaupteten Urheberrechtsverletzung wirksam ist, muss sie die folgenden, wesentlichen Informationen beinhalten:

  1. Eine elektronische oder physische Unterschrift des Urheberrechtsinhabers oder einer Person, die bevollmächtigt ist, in dessen Namen zu handeln;
  2. Eine Identifikation des urheberrechtlich geschützten Werks, dessen Verletzung unterstellt wird;
  3. Eine Identifikation des urheberrechtsverletzenden Inhalts, sowie ausreichend Informationen, die es Cognism ermöglichen, diesen zu orten (z.B.: konkrete URLs, unter denen besagter Inhalt vorzufinden ist);
  4. Ausreichend Informationen, über die Cognism Sie kontaktieren kann, einschließlich einer Adresse, Telefonnummer und, gegebenenfalls, einer elektronischen E-Mail- Adresse;
  5. Eine Erklärung, dass Sie nach Treu und Glauben davon ausgehen, dass die Nutzung des infrage stehenden Inhalts weder durch den Urheberrechtsinhaber, noch durch einen Bevollmächtigten genehmigt wurde oder anderweitig von Rechts wegen gestattet ist; sowie
  6. Eine eidesstattliche Erklärung, dass die in der Meldung enthaltenen Informationen nach bestem Wissen wahrheitsgetreu sind und Sie, unter Verweis auf die STRAFE DES MEINEIDS, dazu befugt sind, als alleiniger Inhaber eines Rechts zu handeln, das vermeintlich verletzt wurde.

Voraussetzungen für eine wirksame Gegendarstellung

Damit Ihre Gegendarstellung wirksam ist, muss sie die folgenden, wesentlichen Informationen beinhalten:

  1. Ihre elektronische oder physische Unterschrift;
  2. Eine Identifikation des Inhalts und Angabe des Orts (z.B.: URL), an dem sich der besagte Inhalt vor seiner Entfernung befunden hat.
  3. Eine eidesstattliche Erklärung, unter Verweis auf die STRAFE DES MEINEIDS, dass Sie nach Treu und Glauben davon ausgehen, dass der infrage stehende Inhalt aufgrund eines Irrtums oder einer falschen Identifikation entfernt wurde;
  4. Ihren Namen, Adresse,Telefonnummer, gegebenenfalls, E-Mail-Adresse; sowie
  5. Eine Erklärung, dass Sie sich der Rechtsprechung des Federal District Court des Gerichtsbezirks Manhatten, NY, unterwerfen und Sie die Zustellung der Klage von Seiten der Person, die die Meldung der behaupteten Urheberrechtsverletzung eingereicht hat oder eines entsprechenden Zustellungsbevollmächtigten anerkennen.

Kontakt unseres Sachbeauftragten

Wie bereits erwähnt, ist sowohl die Meldung einer behaupteten Urheberrechtsverletzung als auch eine Gegendarstellung derselben an Cognisms hierfür zuständigen Sachbeauftragten zu senden, damit diese als wirksam angesehen werden können.

Dieser ist unter folgender Adresse zu erreichen (vorzugsweise per E-Mail):

Per E-Mail an: policy@cognism.com
Per Post an: Cognism Limited, 12 Times Court Retreat Road, Richmond, England, TW9 1AF

Die hier bereitgestellte Übersetzung ins Deutsche wurde nach bestem Gewissen ausgeführt und dient der Orientierung, wobei im Zweifelsfall auf den englischen Originaltext zurückzugreifen ist.